Bestandsschutz für Altanlagen im Maschinenbau

Bestandsschutz für Altanlagen im Maschinenbau

Gibt es das überhaupt?

 

Maschinenbau-Unternehmen konstruieren und bauen eine Maschine. Danach kommt die Risikobeurteilung und begleitend (hoffentlich) die Dokumentation. Doch was ist eigentlich, wenn die Maschine so langsam in die Jahre kommt? Gibt es so was wie einen Bestandsschutz für ältere Anlagen?

Altanlagen und die Maschinenrichtlinie 

 

Seitdem die Maschinenrichtlinie in Kraft getreten ist, hat sich einiges geändert. Prinzipiell kann man sagen, dass zunächst zwischen Maschinen mit CE-Kennzeichnung (für die ja eine besondere Konformitätserklärung gilt) und eben Maschinen ohne CE-Kennzeichnung unterschieden wird.
Sind die Maschinenbauer beziehungsweise das Unternehmen, in dem die Maschine steht, damit fein raus? Will heißen: Einmal aufgestellt, alle notwendigen Papiere mitgeliefert, und ich muss nie mehr etwas tun, selbst wenn das ganze schon zwanzig Jahre her ist?

 

Grundsätzlich ist es natürlich so, dass auch eine betagte Maschine weiterbetrieben werden darf.

 

Das heißt allerdings nicht, dass der Besitzer der Maschine aus jeglicher Verantwortung raus ist. Auch eine ältere Maschine unterliegt zumindest der Betriebssicherheitsverordnung. Das heißt, dass ein Arbeitsmittel (unter das eben auch eine Maschine fällt, mit der gearbeitet wird), nach dem Stand der Technik sicher sein muss. Dafür muss eine sogenannte Gefährdungsbeurteilung der Maschine erfolgen, die auch dokumentiert werden muss. Diese sollte übrigens von Zeit zu Zeit wiederholt werden, bevor etwas passiert.
Übrigens: Es ist bereits eine neue Maschinenrichtlinie in Arbeit die 2020 beziehungsweise 2021 in Kraft treten soll. Dadurch ergeben sich natürlich wieder Änderungen für die Maschinenbauer. Nähere Informationen – sobald diese bekannt sind – gibt es dann auf diesem Blog.

 

Der Begriff „Bestandsschutz“ kommt übrigens aus dem Bauordnungsrecht. Damit soll gewährleistet werden, dass ein Gebäude, das nach einer bauaufsichtlichen Genehmigung dann auch gebaut wurde, nicht wieder abgerissen werden muss, wenn sich im Nachhinein die Bauordnung ändert. Der Bestandsschutz gilt übrigens nicht für elektrische Anlagen. Hier muss beispielsweise nachgerüstet werden, wenn es von einer autorisierten Stelle, wie zum Beispiel DKE oder GDV, für notwendig erklärt wurde. Darüber hinaus gilt auch bei elektrischen Anlagen eine Nachrüstpflicht, wenn Leib und Leben gefährdet sind.

Nicht nur die technische Dokumentation ist gefragt 

 

Zunächst einmal müssen die Konstruktions- und die Entwicklungsabteilung ihr Know-How einbringen, wenn zu klären ist, welche Teile an einer Maschine verbessert beziehungsweise umgebaut werden müssen, damit diese den Arbeitsschutzrichtlinien entspricht.
Denn eine Maschine darf unter keinen Umständen weiterbetrieben werden, wenn Gefahr für Leib und Leben besteht! Darüber sollte sich jeder, der ältere Maschinen in seinem Bestand hat, im Klaren sein.  

 

An vorderster Front stehen natürlich die Konstrukteure. Denn sie sind diejenigen, die sich überlegen müssen, wie eine Maschine umgebaut werden muss, damit sie den neuesten Sicherheitsrichtlinien entspricht.  Die Risikobeurteilung fällt definitiv in ihr Aufgabengebiet.
Die Verantwortung für die korrekte Umsetzung liegt in der Regel in dieser Abteilung. Dabei gilt es natürlich auch die Wirtschaftlichkeit im Auge zu behalten. Denn nicht immer lohnen umfangreiche Umbaumaßnahmen, und man fährt auf lange Sicht billiger, wenn man eine neue Maschine anschafft.
Der technische Redakteur erstellt lediglich die Dokumentation über die erforderliche Umsetzung und die neuen Sicherheitshinweise und gegebenenfalls die neue Bedienungsanleitung beziehungsweise die neue Risikobeurteilung. In sein Ressort fällt es definitiv nicht, zu gewährleisten, dass der Arbeitsschutz eingehalten wird.

Kein Bestandsschutz für Altanlagen

 

Einen Bestandsschutz für Altanlagen im Maschinenbau gibt es also nicht. Es wird immer im Einzelfall beurteilt, ob die Verwendung der Maschine sicher ist oder nicht. Ist sie es nicht, liegt es in der Verantwortung des Betreibers, die Maschine so nachzurüsten, dass diese wieder sicher ist. Dies steht auch so in der Betriebssicherheitsverordnung.

 

Sie benötigen Hilfe bei der Umsetzung einer solchen Maßnahme? Schneider Dokumentation steht Ihnen natürlich auch hierbei gerne zur Seite.